Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine Erhöhung der Gebühren zum 01.09.2023 um 10% in U3, Kindergarten und Hort. Zum Januar 2024 soll eine Umgestaltung des Gebührensystems erfolgen, hierzu sind alle Fraktionen gebeten bis Ende August Vorschläge zur Umgestaltung einzubringen, die die Stadtverwaltung dann prüfen und berechnen und im Herbst vorstellen wird.  


Sachverhalt:

 

Aufgrund der wesentlichen Erhöhung der Kosten, muss über verschiedene Modelle der Gebührenerhöhung diskutiert werden.

 

Bei Weitergabe der Kostensteigerungen müssten die Gebühren um ca. 12% erhöht werden. Auf der anderen Seite würde es bei den Kindern die das Frühmodul (bisher 6:45 bis 8:00 Uhr zukünftig 7:00 bis 8:00 Uhr) zu einer anteiligen Ermäßigung kommen.

 

Hinzu kommt, dass die Prüfung des Familieneinkommens sehr aufwendig ist und es sollte darüber nachgedacht werden, diese im Kindergartenbereich, in dem die Gebühren aufgrund der „6 Stunden Kitafrei“ in Hessen recht niedrig sind, die Staffelung auszusetzen, bzw. zu verändern.

 

Verschiedene Modelle zur Diskussion liegen anbei.