Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Stv. Görlich (SPD) stellt den TOP 4 und den TOP 5 zurück.

 

Stv. Schäfer (GRÜNE) zieht den TOP 7 zurück.

Bürgermeister Rahn beantragt die TOP‘e „Sohlweg 2“ auf die Tagesordnung zu nehmen (diese werden als TOP 15 behandelt) und

zieht den TOP 10 zurück.

 

Stv. Beck (CDU) beantragt den TOP 2 von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Stv. Hofmann (DIE LINKE) zieht den TOP 2 zurück.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz lässt über die Behandlung der Tagesordnungspunkte 6, 8, 9 Tagesordnung im Teil A und die Behandlung des Teil B, TOP 3, 11 -21 und TOP 22 im nicht öffentlichen Teil abstimmen.

 

Abst.-Erg.: Teil A                               einstimmig dafür

Abst.-Erg.: Teil B                               einstimmig dafür und

Abst.-Erg. Nichtöffentlicher Teil:       einstimmig dafür

 

Danach lässt Frau Lenz über den Teil A abstimmen.

 

Abst.-Erg.:      32 : 0 : 1