Beschluss: keine Abstimmung

Herr Stadtrat Stein leitet in den Tagesordnungspunkt ein. Er hebt hervor, dass das gewählte Verfahren zur Auswahl eines Investors ein erstmals durchgeführter Prozess ist, der eine breite Beteiligung der Gremien und AnwohnerInnen umfasst.

 

Das Verfahren wurde im Jahr 2014 begonnen. Insgesamt beteiligten sich 18 Investoren am Verfahren. In zwei Stufen wurde die Anzahl der Teilnehmer reduziert.

 

Über das Verfahren wurde in Veranstaltungen für die Vertreter der Politik (15.10.2014, 17.10.2014 und 17.12.2014) und für die Anwohner (29.10.2014 und 20.01.2015) informiert. Die Anregungen aus den Veranstaltungen gingen in das Verfahren ein.

 

Anhand einer Präsentation sowie einer tabellarischen Darstellung stellt Herr Heinzel das Vorgehen und die Kriterien zur Bewertung der eingegangenen Entwürfe vor. Er beantwortet Fragen zu den Bewertungskriterien. Anschließend stellt er vier Entwürfe vor, die aufgrund der Beurteilung des Konzepts und der Rückmeldungen aus den Veranstaltungen als Bewertungsbeste geführt werden. Die Kaufpreisangebote sind bisher nicht in die Bewertung eingegangen.

 

Die Auswertung wird den Ausschussmitgliedern im Nachgang der Sitzung zur Verfügung gestellt. Zur Entscheidungsfindung wird ein gesonderter Termin im Februar anvisiert. Herr Bürgermeister Rahn wünscht, dass die Fraktionen ihre Rückmeldungen zu den Entwürfen möglichst im Vorfeld der geplanten Veranstaltung mitteilen, damit eine fachliche Berücksichtigung möglich wird. Der Ortsbeirat wird einbezogen.

 

Herr Stein und Herr Heinzel erläutern auf Rückfrage, dass nach erfolgter Entscheidung zugunsten eines Investors, die Verhandlung eines städtebaulichen Vertrags auf der Grundlage des Entwurfsstands erfolgt. Änderungen und Optimierungen des Konzepts sind im Abstimmungsprozess weiterhin möglich. Es ist vorgesehen, Kaufvertrag und städtebaulichen Vertrag im Paket abzuschließen.