Erweiterung der Außenspielfläche der Kita Untergasse

Die Arbeiten zu Landschaftsgärtnerischen Arbeiten zur Erweiterung der Außenspielfläche der Kita Untergasse wurden für ca. € 78.350 vergeben.

 

Finanzierungsvereinbarung mit dem ZOV der Nachtbuslinie n33

Der Magistrat beschloss die Finanzierungsvereinbarung mit dem ZOV zur Finanzierung der Nachtbuslinie n33 mit einer Laufzeit von Dezember 2014 bis Dezember 2022.

 

Stand des S-Bahn-Ausbaus

 

·      Im 1. Abschnitt (Verfahrenseinleitung 1998) besteht bislang lediglich für das
Bad Vilbeler Stadtgebiet ein bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss.
Für die Strecke Ffm-West bis Stadtgrenze wurden aufgrund der Klagen der Bürgerinitiative "2 statt 4" Ergänzungen zum Lärmschutz und Erschütterungsschutz notwendig, von denen das 4. und bislang letzte Änderungsfahren nach Abschluss des Anhörungsverfahren im letzten Dezember abgeschlossen und dem Eisenbahn-Bundesamt zur Entscheidung über die Planfeststellung vorgelegt.

·         Der Verfahrensstand zum zweiten Abschnitt (Bad Vilbel - Friedberg) stellt sich wie folgt dar:

o  Für das Planfeststellungsverfahren für den geplanten Ausbau der S 6 zwischen Bad Vilbel und Friedberg wurde das nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (§ 73 ff.) erforderliche Anhörungs- und Offenlageverfahren am 25. August 2011 eingeleitet. Dazu sind eine Vielzahl von Stellungnahmen und ca. 1600 Einwendungen vorgelegt worden.

o  Aufgrund der Vielzahl der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen hat die DB ProjektBau GmbH umfangreiche Umplanungen und Änderungen vorgenommen. Dadurch wird eine erneute Offenlage der geänderten Unterlagen erforderlich. Die geänderten Planunterlagen werden derzeit auf Vollständigkeit geprüft. Sobald die als vollständig erachteten geänderten Unterlagen vorliegen wird die erneute Offenlage veranlasst.

o  Nach dem derzeitigen Stand der Dinge rechnen wir mit einer Offenlage frühestens nach den hessischen Sommerferien 2015.

o  Ein Erörterungstermin wird erst nach dem Abschluss des Anhörungs- und Offenlageverfahrens für die geänderte Planung anberaumt werden. Nach bisheriger Einschätzung wird das frühestens in 2016 der Fall sein.

 

Niddarenaturierung:

Kostenvoranschlag Kabelverlegung der Telekom liegt vor.

Prüfung des Angebotes ist durchgeführt. Das Angebotsvolumen ist realistisch.

Durchführung der Umlegung der Kabeltrassen und Rodungsarbeiten könnte ggf. im Herbst 2015 erfolgen.

Die eigentliche Niddarenaturierung im innerstädtischen Bereich wird daher nicht vor 2016 beginnen/erfolgen.

Beauftragung der Erdarbeiten am Nidda-Altarm in Klein-Karben
Im Zuge der geplanten Renaturierung des Nidda-Altarmes sind umfangreiche Erdarbeiten in Form von Uferabflachungen mit Buchten und der Herstellung unterschiedlicher Böschungsneigungen erforderlich.
Hierzu beschloss der Magistrat, den Auftrag für die Maßnahme an die Firma in Höhe von ca. 49.150 € einschließlich Mehrwertsteuer zu vergeben.
Gemäß § 114 HGO erfolgen überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 47.953,38 € bei der I-Nr.- 5050021 kleinere Gewässerunterhaltungsmaßnahmen. Die Deckung erfolgt bei der I-Nr. 5050027- Niddarenaturierung innerorts.
Die Erdarbeiten werden in der Woche (16.03. bis 20.03.) abgeschlossen sein.

 

Dorferneuerung Groß-Karben:
Zeitnahe Angebotseinholung Lindenplatz (Landschaftsplaner) gemeinsam mit Ausschreibung „Eis Rei“ einleiten.
Letzte Antragsstellung von Einzelprojekten bis zum 30.09.2015 möglich.
Termin zur Bürgerbeteiligung 26.03.2015 (19.00Uhr).

Illuminierung von Gebäuden:
Für das Beispielprojekt „St. Michaeliskirche“ in Klein-Karben wird durch ein Fachbüro eine Projektidee entwickelt. Ein entsprechender Auftrag wurde inzwischen erteilt.

 

 

Stadtplanung, Verkehr:

 

1.         B.-Plan „Am Park“ (213):
S+I-Präsentation zur Entscheidungsfindung im März. Dort Abstimmung der letzten 2. Konzepte im Verfahren
Vorbereitung Aufstellungsbeschluss (B-Plan) und städtebaulicher Vertrag

2.         B.-Plan „Waldhohl“ (205):
Derzeit läuft die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

3.         B.-Plan „Naumburger Weg“ (3):
Offenlage läuft

4.         B.-Plan „Lärmschutz Nordumgehung“ (208):
Einbindung der B-Planfestsetzungen in den Planfeststellungsbeschluss ist in Vorbereitung

5.         B.-Plan „Spitzacker“ (178):
Durchführung Offenlage. Vor Satzungsbeschluss sind div. Vereinbarungen abzuschließen. Abstimmung läuft.
Vorbereitung Vermarktungsunterlagen/Parzellierung.

6.         B.-Plan „Sauerbornstraße“ (195):
Vorbereitung Satzungsbeschluss nach Offenlage für Mai.

7.         B.-Plan „Sportanlage Waldhohl“ (215):
Die Beauftragung des Planungsbüros Dr. Thomas mit den stadtplanerischen Leistungen inkl. Umweltbericht und Artenschutzgutachten ist erfolgt.

Ferner wurde ein Büro mit der Erstellung eines Schallimmissionsgutachtens für die Sportanlage beauftragt um im Vorfeld jegliche „nicht gesetzlich tolerierte“ Beeinträchtigung des neuen Baugebietes  AN DER WALDOL zu verhindern

8.         OD Rückstufungen diverse:
Abstimmung mit HessenMobil und dem Kreis (zu Ablöse) laufen.

9.         B-Plan BBW (144):
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung wird derzeit erarbeitet.
Beschluss zur Offenlage kann im Mai gefasst werden.
Archäologische Sondierung hat stattgefunden und Funde ergeben. Termin mit HessenMobil steht noch aus.

10.      B-Plan Fuhrweg 2 (180):
Überarbeitung der Planunterlagen erfolgt. Offenlagebeschluss im Mai anvisiert.

11.      Spielplatz Okarben (Niederfeld):
Mit der Baugenehmigung kann zeitnah gerechnet werden.

 

 

Tiefbau, Grün- und Spielflächen:

 

1.       Straßenunterhaltung:
Die quartalmäßige Befahrung der Kommunalen Straßen findet aktuell statt. Daraus ergeben sich fortlaufend punktuelle Reparaturen in allen Stadtteilen.

          Im April werden wir im S+I Ausschuss eine Übersicht hierzu vorstellen.

2.       Nordumgehung:
Im Zuge des 2. BA Nordumgehung erfolgte ein Beweissicherungsverfahren aller Wirtschaftswege falls es zu Schäden als Folge der Bauarbeiten kommen sollte.

3.       Konzept Spielplatzleitplanung:
Am 17.03.2015 erfolgte die Behandlung des Entwurfs im Kinder- und Jugendforum. Ein Ortstermin mit den Kindern auf einigen Spielplätzen ist erfolgt. Anschließend steht jetzt die Ergänzung des Konzepts um die Ergebnisse und abschließende Zusammenfassung an.

 

4.       Spielplatzunterhaltung:
Angebote für die Sandreinigung der insgesamt 5000m² großen Sandflächen von Spielplätzen und Kitas sind eingeholt, zur Entscheidung im nächsten Magistrat. Die Beauftragung der Firma Dillmann, Nidderau für die Erweiterung der KITA Außenfläche „Untergasse“ ist erfolgt. Baubeginn ist voraussichtlich Anfang April.

5.       Abriss Niddabrücke:
Mängelbeseitigung steht noch aus und wird kurzfristig erfolgen.

6.       Friedhofsmauer Klein-Karben:
Ausschreibung für die Sanierung der Friedhofmauer Rendeler Straße ist veröffentlicht. Submissionstermin ist der 25.3.2015.