Sitzung: 06.05.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: E 1/037/2015
Stv. Thomas Görlich beantragt die getrennte Abstimmung.
Es wird wie folgt abgestimmt:
Zu § 1 der Satzung: Abstimmungs-Ergebnis: 6 dafür, 3 dagegen
Zu § 2 der Satzung: Abstimmungs-Ergebnis: einstimmig dafür
Über die gesamte Satzung: Abstimmungs-Ergebnis: 6 dafür, 3 dagegen
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt somit mehrheitlich der Stadtverordnetenversammlung, die Änderung der Gebührenordnung Hallenfreizeitbad zu beschließen.
Protokoll-Notiz:
Sofern die Stadtwerke gemäß § 5 planen, Saison-Karten oder sonstige Änderungen in der Preisgestaltung vorzunehmen, ist im Haupt- und Finanzausschuss darüber zu informieren.