Beschluss: keine Abstimmung

Herr Schmidt (SPD) erläutert den Inhalt des Antrags. Der betreffende Straßenbereich „Kurve Ramonville Straße 38“ sei schlecht einsehbar, auch auf Grund der dort vorhandenen Parkplätze. Der Kurvenverlauf verleitet zum „schneiden“ der Kurve, was eine Verkehrsgefährdung darstelle. Der Magistrat solle der Verwaltung den Auftrag erteilen, Möglichkeiten einer Entschärfung zu eruieren.

 

Herr Rahn berichtet, dass die Stadtpolizei an der Stelle keinen Gefahrenpunkt und dementsprechend keinen Handlungsbedarf sieht. Diese Einschätzung wird von verschiedenen Seiten (u. a. Herr Görlich, Herr Schmidt) nicht geteilt.

 

Durch Herrn Feyl (FDP) sowie Herrn und Frau Plewe (Gäste) wird auf die grundsätzliche Zuständigkeit des Ortsbeirats (OB) verwiesen.

 

Herr Rahn sichert auch auf Anregung von Herrn Kuhl (OB) zu, dass die Stadtpolizei nochmals Alternativen der Verkehrsberuhigung prüfen und im Ortsbeirat vorstellen wird. Eine abschließende Diskussion erfolgt dann im Ortsbeirat.