Sitzung: 13.11.2015 Stadtverordnetenversammlung
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.
Bürgermeister Rahn zieht den Tagesordnungspunkt 10 zurück.
Stv. Görlich (SPD) beantragt den TOP 17 öffentlich zu behandeln.
Abst.-Erg.: 12 : 17 : 0
Stv. Plewe (FW Karben) beantragt den TOP 4 und TOP 14 zusammen zu behandeln.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Vorgesehen ist:
Die
Tagesordnungspunkte 1-16 werden im öffentlichen Teil behandelt.
Der
Tagesordnungspunkt 17 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Stadtverordnetenvorsteherin
Ingrid Lenz lässt im Teil A über die Behandlung und den Inhalt der
Tagesordnungspunkte 6 und 9 abstimmen.
Abst.-Erg.:
einstimmig dafür
Die Behandlung der Tagesordnungspunkte im Teil B sind 2 – 5, 7, 8 und 11 – 16
Abst.-Erg.: 28 : 0 : 1
Der Tagesordnungspunkt 17 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Abst.-Erg.: 17 : 12 : 0