Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Bürgermeister Rahn zieht den Tagesordnungspunkt 10 zurück.

 

Stv. Görlich (SPD) beantragt den TOP 17 öffentlich zu behandeln.

Abst.-Erg.:     12 : 17 : 0

 

Stv. Plewe (FW Karben) beantragt den TOP 4 und TOP 14 zusammen zu behandeln.

Abst.-Erg.:     einstimmig dafür

 

Vorgesehen ist:

 

Die Tagesordnungspunkte 1-16 werden im öffentlichen Teil behandelt.

 

Der Tagesordnungspunkt 17 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz lässt im Teil A über die Behandlung und den Inhalt der Tagesordnungspunkte 6 und 9 abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Die Behandlung der Tagesordnungspunkte im Teil B sind 2 – 5, 7, 8 und 11 – 16

 

Abst.-Erg.:     28 : 0 : 1

 

Der Tagesordnungspunkt 17 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.

 

Abst.-Erg.: 17 : 12 : 0