Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Zum Antrag erläutert Herr Knak, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf dem Stand der derzeitigen Planung beantragt, die Abstimmung zu verschieben und eine Konkretisierung / Ergänzung der Konzepte zu veranlassen. Neben Informationen zu Einzelthemen fehlt den der Fraktion insbesondere die Einbindung der Planung in die Gesamtentwicklung der Innenstadt anhand von Leitlinien.

 

Herr Stein nimmt für den Magistrat Stellung zu den inhaltlich im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen genannten Punkten und erläutert, dass die dort genannten Punkte weitreichend und umfassend in der Planung berücksichtigt sind. Zudem führt er den zeitlichen Verlauf des Verfahrens an und betont, dass ausreichend Zeit war und immer die Möglichkeit bestand, Anregungen und Anmerkungen in den Prozess einzubringen.

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.