Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Bürgermeister Rahn bringt als Tagesordnungspunkt die „Resolution zur Ärzteversorgung in Karben“ ein. Hiergegen erhebt sich keinen Widerspruch.

Diese wird als TOP 2 behandelt.

Des Weiteren schlägt er vor, dass die Mitteilungen nicht vorgelesen werden, sondern mit der Niederschrift verteilt werden. Hierzu können eventuelle Fragen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung gestellt werden. Hierzu erhebt sich kein Widerspruch.

 

Stv. Görlich (SPD) beantragt:

den TOP 4 (alt) – I-Programm,

den TOP 8 (alt)– Waldwirtschaftsplan und

den TOP 10 (alt) – VGO Kooperationsvertrag

im Teil B zu behandeln

 

Stv. Wolter (GRÜNE) beantragt:

den TOP 11 (alt) Stellungnahme Viergleisiger S-Bahnausbau

im Teil B zu behandeln.

 

Im Teil A wird somit nur der TOP 3 (alt), TOP 4 (neu) – Haushaltssicherungskonzept (HSK) behandelt.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Im Teil B werden die TOP’e 2, 3 und 5 – 15 (neu) behandelt.