Sitzung: 18.12.2015 Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Bürgermeister Rahn bringt als Tagesordnungspunkt die „Resolution zur Ärzteversorgung in Karben“ ein. Hiergegen erhebt sich keinen Widerspruch.
Diese wird als TOP 2 behandelt.
Des Weiteren schlägt er vor, dass die Mitteilungen nicht vorgelesen werden, sondern mit der Niederschrift verteilt werden. Hierzu können eventuelle Fragen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung gestellt werden. Hierzu erhebt sich kein Widerspruch.
Stv. Görlich (SPD) beantragt:
den TOP 4 (alt) – I-Programm,
den TOP 8 (alt)– Waldwirtschaftsplan und
den TOP 10 (alt) – VGO Kooperationsvertrag
im Teil B zu behandeln
Stv. Wolter (GRÜNE) beantragt:
den TOP 11 (alt) Stellungnahme Viergleisiger S-Bahnausbau
im Teil B zu behandeln.
Im Teil A wird somit nur der TOP 3 (alt), TOP 4 (neu) – Haushaltssicherungskonzept (HSK) behandelt.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Im Teil B werden die TOP’e 2, 3 und 5 – 15 (neu) behandelt.