Sitzung: 18.12.2015 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 1
— Zentrale Dienste, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung
Die
Stadtverwaltung der Stadt Karben, Rathausplatz 1, 61184 Karben ist vom
24.12.2015
bis 03.01.2016 geschlossen.
Die
Zulassungsstelle,
Sauerbornstraße
12— 14, 61184 Karben-Petterweil ist vom 24.12.2015 bis 03.01.2016 geschlossen.
Der
Recyclinghof / Wertstoffhof, Max-Planck-Str. 44, 61184
Karben-Klein-Karben ist
Dienstag,
22.12.2015 und Mittwoch, 23.12.2015 - geöffnet,
Donnerstag,
24.12.2015, Montag, 28.12.2015 und Donnerstag, 31.12.2015 - geschlossen,
Dienstag,
29.12.2015 und Mittwoch, 30.12.2015 - geöffnet,
Samstag,
02.01.2016 -geöffnet.
Folgende
Notdienste wurden eingerichtet:
Bauhof:
Tel.: 0171-6248222
Kläranlage:
Tel.: 0171/6533366
Wasserversorgung:
Tel.: 06039/8002-0 und 0171/6533355
Mainova
Gasversorgung: Tel.: 069/701011
Hallenfreizeitbad
Do.,
24.12.2015 bis Fr., 15.01.2016 geschlossen, wegen Revision
Stadtbücherei
im City-Center und Stadtteilbücherei Petterweil:
Letzter
Öffnungstag 2015 - 23.12.2015
Erster
Öffnungstag 2016 - 04.01.2016
Stadtteilbücherei
Rendel und Burg-Gräfenrode:
Letzter
Öffnungstag 2015 - 21.12.2015
Erster
Öffnungstag 2016 - 04.01.2016
Standesamt/Stadtpunkt/
Tel.: 0175/2971851
Gemeindewahlleiterin:
erreichbar vom 28. bis 30.12.2015
von
9:00 bis 12:00 Uhr
Das
Büro der Gemeindewahlleiterin ist am 28.12.2015 von 16.00 Uhr bis 18:00 Uhr zur
Einreichung von Wahlvorschlägen besetzt.
Bestattungen:
Tel.:
0151/18650893
erreichbar vom 28. bis 30.12.2015
von 9:00 bis 12:00 Uhr
Stadtpolizei:
Tel.:
06039/486280
erreichbar vom 28.12.2015 bis
30.12.2015
von 08:00 — 12:00 Uhr
Hausmeister:
Tel.:
01 57/75071 028 oder 06039/481-235
erreichbar am 24., 28. bis 31.12.2015
Fachbereich
2 — Finanzen
Im
Jahr 2015 wurden bisher folgende Beschlüsse im Magistrat bezüglich
überplanmäßige Auszahlungen gefasst:
•
Am 09.02.2015: 6.809,24 € bei 1-5050021 Kleinere
Gewässerunterhaltungsmaßnahmen, Deckung
bei
1-5050027 Niddarenaturierung innerorts,
•
am 04.05.2015: 10.000,00 € bei 1-5050021 Kleinere
Gewässerunterhaltungsmaßnahmen, Deckung
bei
1-5050027 Niddarenaturierung innerorts,
• am 18.05.2015: 73.990,79 € im Rahmen des Jahresabschlusses 2014,
• am 13.07.2015: 51.962,05 € im Rahmen des Jahresabschlusses 2013.
Am Montag (14.12.2014) hat der Magistrat den Jahresabschluss 2014 festgestellt.
Fachbereich
3 — Bürger- und Ordnungsservice, Standesamt
Kommunalwahlen
und Bürgermeisterwahl am 06.03.2016
Der
Magistrat hat die Mitglieder für den Wahlausschuss benannt. Folgende Personen
sind in den Wahlausschuss für die Kommunalwahlen und die Bürgermeisterwahl am
06.03.2016
berufen:
Beisitzer/innen:
Stellvertreter/innen:
Nagel,
Rainer Penkwitt,
Volker
Schwaab,
Rosemarie Römer,
Richard
Puchtinger,
Eleonore Quentin,
Michael
Winter,
Manfred Stroh, Silke
Haertel,
Waltraud Schneider,
Herbert
Lee-Gauterin,
Gi-Ja Tschischka, Anja
Wahlvorschläge
sind bis 28.12.2015 um 18:00 Uhr bei der Wahlleiterin einzureichen. An diesem
Tag wird das Büro von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr besetzt sein, um eine
fristgerechte Abgabe gewährleisten zu können.
Ergebnisse der Ausländerbeiratswahl am 29.11.2015
1.
Zahl der Wahlberechtigten: 2.464
2.
Zahl der Wählerinnen und Wähler: 141
3.
Zahl der gültigen Stimmzettel: 139
4.
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 2
5.
Zahl der gültigen Stimmen: 859
6.
Wahlbeteiligung: 5,7%
Bei
der mit einer Personenwahl verbundenen Verhältniswahl verteilen sich die
abgegebenen
gültigen Stimmen auf die einzelnen Bewerberinnen und Bewerber wie
folgt:
Internationale Liste Karben (ILK)
Lfd.
Nr. Familienname
und Rufnamen Stimmen
1 Sabandar,
Hendrieta 140
2 Giannakaki,
Ekaterini 124
3 Radenkovic, Mirjana 94
4 llieva-Wittich,
Maria 90
5 Javed,
Masood 103
6 Intope,
Daniel 68
7 Bakhit,
Salimata 25
8 Saglik,
Asuman 92
9 Dermani,
Erdogan 123
Es sind folgende Bewerberinnen und Bewerber gewählt:
Lfd.
Nr. Familienname
und Rufnamen Stimmen
1 Sabandar,
Hendrieta 140
2 Giannakaki,
Ekaterini 124
3 Dermani,
Erdogan 123
4 Javed,
Masood 103
5 Radenkovic,
Mirjana 94
6 Saglik,
Asuman 92
7 Ilieva-Wittich,
Maria 90
Am
21.12.2015 findet die konstituierende Sitzung des Ausländerbeirats statt.
Fachbereich
4— Kinderbetreuung
Die
Kita Am Breul konnte wie geplant zum 1.12.2015 mit 11 Kindergartenkinder und 5
U 3 (Kleinkindern) starten.
Die
Leitungsstelle Wirbelwind wurde ausgeschrieben und wird schnellstmöglich neu
besetzt,
ebenso die stellv. Leitungsposition.
Für
den Waldkindergarten wird eine Leitung mit 5 Std. pro Woche baldmöglichst
eingesetzt.
Die Stelle ist ausgeschrieben.
Ab
1.1.2016 startet ein neues Bundesprogramm Sprache in Kitas. Eine Bewerbung
wurde aufgrund der Belegungsabfrage nur von der Kita Glückskinder seitens
Ministeriums zugelassen. Eine endgültige Zusage liegt noch nicht vor, da
weitere Unterlagen geprüft werden. Das Programm findet jeweils in Verbünden mi
13 Nachbarkommunen statt. Mit Karben haben sich z.B. Kitas aus Büdingen,
Ortenberg, Altenstadt, und Friedberg zusammengeschlossen.
Für
diesen Gesamtverbund beabsichtigt Karben die Fachberatung mit 19,5 h zu
stellen.
Die
Personalkosten der Fachberatung werden für drei Jahre über das Ministerium
getragen.
Neuer
Name für die Kita Kinderhaus
Auf
Vorschlag der Verwaltung hat der Magistrat beschlossen, dass die Kita
„Kinderhaus" künftig den Namen „Kinderwelt" trägt.
Fachbereich
5— Stadtplanung Bauen und Verkehr
Tiefbau:
zwischenzeitlich
abgeschlossene Projekte:
o
Friedhofmauer Okarben
o
Gehwegabsenkungen in Petterweil (Apothekenkreuzung)
o
Gehwegabsenkung in der Untergasse Okarben
o
Feldwegebau Roggau
Projekte
in der Umsetzung:
o
Gelände an der TG Turnhalle, Basketballfeld: im Bau, Leistungsstand 95%
o
Spielplatz „Römerlager", im Bau Leistungsstand 65 %
o
Bepflanzung Kreisel Innenstadt, im Bau, Leistungsstand 95 %
o
Lärmschutzwall Nordumgehung, 1. BA im Bau , Leistungsstand 95 %
o
Außenanlage KITA Breul : Interessenbekundungsverfahren zu Bauleistungen läuft
o
Erweiterung Stadion Waldhol mit Kunstrasenplatz: Entwurfsplanung kurz vor
Abschluss
Daueraufgaben:
o
Straßenreparaturen in allen Stadtteilen
o
Sinkkastenreinigung in allen Stadtteilen: Auftrag vergeben, Ausführung Mitte
November
Jahresleistungsverzeichnis
für Reparaturarbeiten im Bereich Tief- und
Straßenbau
für den Zeitraum 01.März 2016 bis 28. Februar 2017
Der
Magistrat beschloss, den Auftrag für Reparaturarbeiten im Bereich Tief- und
Straßenbau
für den Zeitraum 01.März 2016 bis 28. Februar 2017 zum Angebotspreis
in
Höhe von € 128.600,- einschl. MwSt. zu vergeben.
Stadtplanung:
Niddarenaturierung:
Vorbereitung der Vergabe der Leistungsphasen 5-8 (insb.
Ausführungsplanung).
Zuwendungsbescheid ist noch nicht vorliegend. Erst
anschließend
besteht Planungssicherheit
Nidda
Erlebnispunkte: Skateanlage und Parcours, zeitnahe Auftragsvergabe der
Bauleistungen
ist vorgesehen
Dorferneuerung:
Basketballfeld weitgehend fertig gestellt (s. 0.).
Zuwendungsbescheid
für Umgestaltung Lindenplatz liegt vor. Konkretisierung der
Planung
„Eisrei" ist der nächste Schritt
Bauleitplanung:
B-Plan
213 „Am Park":
o
2. Anwohnertermin durchgeführt
O
Überarbeitete Unterlagen zur Offenlage in StvV am 18.12.2015
B-Plan
205 „Am Kalkofen"
O
Abwägung in der Erarbeitung, Satzungsbeschluss im Januar 2016 vorgesehen
o
Archäologische Untersuchung brachte keine bemerkenswerten Funde
B-Plan
215 „Sportanlagen Waldhohl"
o
Offenlage Anfang 2016
o
Sportplatzplanung liegt im Entwurf vor,
o
Bereisung zur Auswahl der Kunstrasenfasern wurde durchgeführt
O
Derzeit Erstellung der Kostenschätzung sowie des Leistungsverzeichnisses zur
Vorbereitung
der Ausschreibungen
B-Plan
206 „Taunusbrunnen"
o
Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens des Reg.-FNP in StvV am
13.11.2015
O
Aufstellungsbeschluss B.-Plan am 18.12.2015
O
Städtebauliches Konzept sowie Städtebauliche Rahmenvereinbarung mit dem
Vorhabenträger
sind in Vorbereitung
B-Plan
211 „Am Bahnhof — Dreieck"
O
Vorbereitung Kaufvertrag und Städtebauliche Rahmenvereinbarung laufen
o
Abgrenzung Geltungsbereich Bebauungsplan in Abstimmung
Verkehr:
Nordumgehung
1. Bauabschnitt
Am
16. Dezember wurde der 1. BA der Nordumgehung (K 246) zwischen
Kreisverkehrsplatz
an der Burg-Gräfenröder-Straße und der Heldenberger Straße
offiziell
für den Verkehr freigegeben, nachdem der Erdwall entlang der neuen K 246
in
der 49. KW fertiggestellt wurde. Mit Inbetriebnahme des 1. Bauabschnittes wurde
die
alte Kreisstraße im Zuge der Heldenberger Straße zur Stadtstraße abgestuft
In
den Erdwall entlang der NU wurden rund 4.000 Kubikmeter Erde eingebaut, die
aus
überschüssigen Bodenaushub von der Karbener Biogasanlage und der neuen
Kita
Am Breul stammt.
Nordumgehung
2. Bauabschnitt
Die
Baumaßnahmen hierzu liegen im Zeitplan. Die Brücke über die Main-Weser-
Bahn
ist in Bau. Mitte November fand ein Abstimmungsgespräch mit allen
Verkehrsbehörden
zur Anbindung der NU an die B 3 und deren Ausbau sowie zur
damit
verbundenen Verkehrsführung statt. Dieser Abschnitt soll in der Zeit Juni bis
August
2016 errichtet werden. Dabei wird es zu Verkehrsbeeinträchtigung und
Umleitungen
kommen.
Ausbesserungen
im Niddaradweg im Bereich Okarben
Im
Abschnitt zwischen Brücke Nordumgehung und Okarben sind im Niddaradweg
Wurzelschäden
beseitigt worden. Bereits im Sommer wurde der wassergebundene
Wegeabschnitt
zwischen Dögelmühle und Bürgerzentrum ausgebessert. Kosten
insgesamt
rund 10.000 €.
Kostenloser
Bus von und zum Weihnachtsmarkt
Um
den städtischen Busverkehr als einen wichtigen Mobilitätsbaustein im
Verkehrskonzept
Karben zu bewerben, fuhr der Sonderbus von und zum
Weihnachtsmarkt
in diesem Jahr für die Fahrgäste kostenlos. Wir wollten damit den
Nutzer/innen
zeigen die komfortable, barrierefreie und moderne Busse näher
bringen,
die auch im Alltagsverkehr zum Einsatz kommen.
Nach
Aussagen des beauftragten Busunternehmens wurde der Busverkehr
auch
sehr gut angenommen.
Fachbereich
6 — Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
Stadtpolizei
Der
diesjährige Weihnachtsmarkt lief ohne besondere Zwischenfälle ab.
Erstmals
wurde hierfür ein Sicherheitskonzept erstellt, dass den Markt für seine
Aussteller und Besucher sicherer machen soll. Aufgrund dieses Konzeptes wurden
die Fluchtwege beschildert und eine Lautsprecheranlage installiert, die auch
auf anderen Großveranstaltungen eingesetzt werden können.
Auf
der Kreisstraße 9 wird gerade eine zusätzliche Zufahrtsmöglichkeit zum BBW,
durch das BBW gebaut
Am
16.12. wurde der Erste Bauabschnitt der Nordumgehung eröffnet.
Feuerwehr
Die
freiwillige Feuerwehr der Stadt Karben hat am 28.11.2015 bei einer gemeinsamen
Übung aller Stadtteilwehren, auf dem Gelände der Fa. Fass, ihre hohe Motivation
und Leistung unter Beweis gestellt. Vielen Dank der Fa. Fass dafür, dass sie
Ihr Gelände für die Übung zur Verfügung gestellt hat.
Fachbereich
7 — Soziales, Senioren, Jugend, Kultur und Sport
Anmietung
der Liegenschaft Am Spitzacker 14 zur Unterbringung von
Flüchtlingen
Der
Magistrat hat in seiner Sitzung am 14.12.2015 beschlossen, das Gebäude am
Spitzacker
14 zur Unterbringung von Flüchtlingen anzumieten.
Eigenbetrieb
Stadtwerke Karben
Am
Spitzacker Bereich Güse (Wobau),
Clim
Air: Kanalbauarbeiten in offener Bauweise sind submittiert. Beginn der
Bauarbeiten Januar 2016 (wenn die Witterung mitspielt).
Wetterauer
Straße/Am Hochholz:
-
Kanalbauarbeiten in offener Bauweise.
-
Submission vor Weihnachten.
-
Beginn der Arbeiten voraussichtlich Februar 2016.
Planungen
laufen derzeit für:
Berliner
Straße/Ilbenstädter Straße:
Austausch
der Wasserleitung und zweier Kanäle.
Kläranlage:
-
Wärmedämmung und Verkleidung der Faultürme.
-
Erneuerung der Gasfackel
Eigenbetrieb
Kommunales Immobilienmanagement
Kita
Am Breul
Zum
1.12. ist die Kita in Betrieb gegangen. Im Obergeschoss wird noch gebaut, wobei
die Fertigstellung im Innenbereich vor Weihnachten geplant ist. Dann soll auch
der Parkplatz außen fertig sein.
Es
ist weiterhin damit zu rechnen, dass das Budget von 2,34 Mio Euro eingehalten
wird.
Flüchtlinge:
Zurzeit unterstützt das KIM die Wohnungsbau GmbH bei Planung und Einrichtung der Flüchtlingsunterkunft am Spitzacker 10.