Sitzung: 18.12.2015 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4
Vorlage: FB 2/598/2015
Stv. Beck (CDU) bringt folgenden Änderungsantrag
ein:
1-5030101
Baumaßnahmen Sportplätze
Die Stvv spricht sich dafür aus, mit den ab 2017 eingestellten
Mitteln den Sportplatz Rendel zu bezuschussen. Sollte der vom Verein gestellte
Zuschussantrag beim Landessportbund schon in 2016 positiv beschieden werden, so
wird die Stadt Karben die Maßnahme aus Haushaltsresten 2015 unterstützen.
Abst.-Erg.: 29 dafür, 0
dagegen, 4 Enthaltungen
Stv. Plewe (FW Karben) bringt folgenden Änderungsantrag ein:
1-5050027
/1-8010015 Nidda-Renaturierung / Erlebnispunkte
Die Stvv spricht sich bittet zu prüfen, im Rahmen der o.g.
Haushaltsansätze am östlichen Nidda-Ufer von Klein-Karben (Einfahrt zur
Kleintierzuchtanlage) bis zur Gemarkungsgrenze Gronau der vorhandene flussnahe
Pfad mit einer wassergebundenen Wegeführung anzulegen, so dass er besser von
naturverbundenen Fußgängern, Hundebesitzern und Spaziergängern genutzt werden
kann.
Für die mittelfristige Finanzierungsplanung bitten wir für das
Folgejahr 2017 den Bau einer Querung über die Nidda zu prüfen, damit dieser
Pfad dann als Karbener Rundweg zum westlichen Uferbereich genutzt werden kann.
Das Ergebnis der Prüfung ist den Ortsbeiräten Klein-Karben und
Rendel sowie dem S+I zur weiteren Behandlung vorzulegen.
Abst.-Erg.: 32 dafür, 1
dagegen, 0 Enthaltungen
Stv. Beck (CDU) bringt
folgenden Änderungsantrag ein:
I-8010020 Neugestaltung
Stadtzentrum Homburger Str. / Bahnhofsstr. (Haushaltsbegleitender Beschluss)
Es ist zu prüfen, zu welchen Kosten die Verrohrung des
Geringsgrabens nördlich der Bahnhofsstraße (L3205) in Verbindung mit einem
Abbau der Leitplanken und dem Setzen einer Baumreihe umgesetzt werden kann. Bei
der Bebauungsplanung der Fläche zwischen dem künftigen Grünzug und der
Brunnenstr. ist dieses Vorhaben zu berücksichtigen. Dem S+I-Ausschuss ist
hierüber zu berichten.
Abst.-Erg.: 29 dafür, 4
dagegen, 0 Enthaltungen
Stv. Hofmann (LINKE) bringt folgenden Änderungsantrag ein:
Die Priorität bei den geplanten Radwegen wird geändert.
Der Umbau des Feldwegs nach Rodheim zum Radweg ist allen anderen
Planungen vorzuziehen.
(Abst.-Erg.: 1 dafür, 21
dagegen, 11 Enthaltungen – somit abgelehnt)
Stv. Görlich (SPD) beantragt:
In den Haushaltsplan 2016 sind die Mittel für die Planung und den Bau der
Urnenwanderweiterung einzustellen.
(Abst.-Erg.: 9 dafür, 23 dagegen, 1 Enthaltung – somit
abgelehnt)
Das Investitionsprogramm 2016 der Stadt Karben für den Zeitraum 2015 bis 2019 wird mit den zuvor genannten Änderungsanträgen beschlossen.