Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Herr Bürgermeister Rahn leitet in den Tagesordnungspunkt ein. Mit 210.000,00 € werden die Kosten für den ÖPNV veranschlagt, der im Jahr 2016 für das Jahr 2017 neu ausgeschrieben werden muss. Die Ausschreibung erfolgt nicht durch die Stadt sondern durch die Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO). Der Ausschreibung liegen Standards zugrunde, welche eine Qualitätssicherung (insb. Tariftreue) der Anbieter sicherstellen sollen, so Herr Rahn auf Nachfrage. Eine Ausschreibung ist verpflichtend durchzuführen, eine direkte Vergabe der Leistungen (z. B. an einen örtlichen Anbieter) nicht möglich. Ausgeschrieben wird eine vorgegebene Anzahl an Fahrten und nicht ein fertiger Fahrplan. Der den Unterlagen beigefügte Fahrplan ist lediglich als Muster zu verstehen, so Herr Rahn.

 

Der Ausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Kooperationsvertrag zwischen der Verkehrsgesellschaft Oberhessen und der Stadt Karben zum Busverkehr in der Stadt Karben.