Sitzung: 21.01.2016 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich
3 – Bürger- und Ordnungsservice,
Standesamt
Kommunalwahlen
und Bürgermeisterwahl am 06.03.2016
Der
Wahlausschuss der Stadt Karben hat in seiner Sitzung am 08.01.2016 alle
eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Die Wahlvorschläge wurden am
16.01.2016 veröffentlicht. Informationen über die Bewerberinnen und Bewerber
der Wahlvorschläge gibt es auf der Homepage der Stadt Karben oder im Wahlbüro
und dem Schaukasten am Rathaus.
Fachbereich
5 – Stadtplanung Bauen und Verkehr
Tiefbau:
-
zwischenzeitlich
abgeschlossene Projekte:
o Friedhofmauer Okarben
o Gehwegabsenkungen in Petterweil
(Apothekenkreuzung)
o Gehwegabsenkung in der Untergasse
Okarben
o Rad/Feldwegebau Roggau
o Bepflanzung Kreisel Innenstadt
-
Projekte
in der Planung:
o barrierefreier Umbau Kinderspielplatz
Ysenburger Str. und Riedmühlstraße
o Friedhof Kloppenheim :
Pflasterarbeiten
o Friedhof Okarben: Mauersanierungen
o Umgestaltung der Lohgasse /
Straßenbauarbeiten
o Fußweg Baugebiet Brunnenweg
o Fußweg entlang der Kleingärten
Riedmühlstraße bis Trauerhalle
o Abstimmung von Straßen- und
Gehwegsanierungen
-
Projekte
in der Umsetzung:
o Außenanlage KITA Breul : Submission
der Bauleistungen am 28.1
o Erweiterung Stadion Waldhol mit
Kunstrasenplatz: IBV am 19.1 veröffentlicht
Stadtplanung:
-
Niddarenaturierung:
Vorbereitung der Vergabe der Leistungsphasen 5-8 (insb. Ausführungsplanung).
Zuwendungsbescheid ist noch nicht vorliegend. Erst anschließend besteht
Klarheit zum Finanzierungskonzept
-
Nidda
Erlebnispunkte: Skateanlage und Parcours, zeitnahe Auftragsvergabe der
Bauleistungen ist vorgesehen. Bauhof hat bereits vorbereitende Maßnahmen
durchgeführt (Sträucher entfernt, das Lichtraumprofil vergrößert und die
Sitzbänke abmontiert. Baumfällungen
sind nicht vorgesehen.
-
Dorferneuerung:
Zuwendungsbescheid für Umgestaltung Lindenplatz liegt vor. Konkretisierung der
Planung „Eisrei“ ist der nächste Schritt.
Verkehr
-
Nordumgehung 2.
Bauabschnitt
Die
Baumaßnahmen hierzu liegen im Zeitplan. Die Brücke über die Main-Weser-Bahn ist
im Bau. Mitte November fand ein Abstimmungsgespräch mit allen Verkehrsbehörden
zur Anbindung der NU an die B 3 und deren Ausbau sowie zur damit verbundenen
Verkehrsführung statt. Dieser Abschnitt soll in der Zeit Juni bis August 2016
errichtet werden. Dabei wird es zu Verkehrsbeeinträchtigung und Umleitungen
kommen.
Fachbereich
7 – Soziales, Senioren, Jugend, Kultur und Sport
·
Verlängerung des Kooperationsvertrages
mit dem Arbeitersamariterbund
Der Magistrat
beschloss die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung über die Durchführung
der kommunalen Seniorenfachberatung der Stadt Karben und dem
Arbeiter-Samariter-Bund für die Zeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2017.
·
Verbesserung der Hausarztversorgung in
Karben
Der Magistrat
ist weiterhin aktiv um eine Erhöhung der Zahl der Hausarztsitze in der Stadt
Karben zu erreichen. Auf die besondere Situation der Hausarztpraxis von Frau
Dr. Wedekind wurde bereits mehrfach hingewiesen. Insbesondere im Hinblick
auf die wachsende Einwohnerzahl der
Stadt Karben werden aber noch weitere Optimierungen erforderlich sein.
Entsprechende Gespräche und Aktivitäten wurden hierzu bereits eingeleitet.
·
Finanzielle Beteiligung des
Wetteraukreises bezüglich der Flüchtlingsversorgung
Der
Wetteraukreis bietet an, die Pauschale von 7,30 € auf 8,50 € pro Flüchtling und
Tag zu erhöhen. Die Vereinbarung soll gemäß Magistratsvorschlag zunächst für 1
Jahr abgeschlossen werden.
Wie bereits
im Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur besprochen, werden die
Fraktionsmitglieder gebeten in den nächsten 14 Tagen Stellung zu nehmen, ob
weiterhin die Klage gegen den Kreis fortgesetzt werden soll.
Fachbereich
6 – Stadtpolizei, Brand- und Katastrophenschutz
Feuerwehr
Am 21.12.2015 wurden durch die Jugendfeuerwehrwarte der Stadtteilwehren,
Frau Simone Geist zur Stadt-Jugendfeuerwehrwartin und Herr Hartmut Töpfer zu ihrem Stellvertreter gewählt.
Eigenbetrieb Stadtwerke
Karben
1.
Beginn
Kanalerneuerung in der Straße Am Spitzacker, Bereich ehemaliges Güse-Gelände am
11.01.2016
2.
Für
die Kanalerneuerung der Wetterauer Straße und Am Hochholz ist die Submission erfolgt. Beginn der
Arbeiten voraussichtlich März 2016.
3.
Für
die Erneuerung der Wasserleitung und den Austausch zweier kurzer
Kanalabschnitte in der Berliner und der Ilbenstädter Straße laufen gerade die Planungsarbeiten.
4.
Auch
die Erneuerung der Außenhülle der Faultürme auf der Kläranlage ist in der
Planungsphase.