Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Die Koalition CDU, FW-Karben und FDP stellen einen Änderungsantrag zu TOP 7 der STVV zur Umsetzung des Altenhilfeplan mit folgendem Wortlaut:

Der erste Satz wird geändert:

In die anstehende Beratung und Beschlussfassung des Altenhilfeplans sind folgende Anregungen aufzunehmen:

 

Der Rest des Antrags bleibt bestehen.

Bürgermeister Rahn nimmt Stellung zu dem SPD-Antrag.

Die Fraktionen wurden gebeten über den Entwurf des Altenhilfeplanes in der letzten Sitzung des JSK am 20.11.2015 zu beraten und Anregungen und Änderungswünsche bis Ende

Januar 2016 an den Magistrat weiterzuleiten, damit diese ggf. in den Entwurf eingearbeitet werden und dieser dann der STVV zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.

 

Die Umsetzungsschritte des Antrages werden als Anregungen und Änderungswünsche angesehen.

Der Altenhilfeplan sollte in einer der nächsten Sitzungen (Feb./März) beschlossen werden.