Betreff
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 229 "Frankfurter Straße - Sauerborn"
Gemarkung Kloppenheim,
hier: Beschluss einer Städtebaulichen Rahmenvereinbarung
Vorlage
FB 5/058/2017
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben billigt die städtebauliche Rahmenvereinbarung (Entwurfsstand 02.11.2017) zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 229 „Frankfurter Straße - Sauerborn“ und ermächtigt den Magistrat, diesen Vertrag rechtverbindlich zu unterzeichnen.

 

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.03.2017 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans  Nr. 229 „Frankfurter Straße - Sauerborn“ beschlossen.

 

Das Vorhaben ist in einer Projektskizze dargestellt, die als Anlage Bestandteil des Städtebaulichen Vertrags wird. 

 

Ziel des Verfahrens ist es, für das Grundstück an der Frankfurter Straße, das sich im Eigentum der Vertragspartner befindet, eine verbindliche Plangrundlage zur Bebauung des Grundstücks mit Mehrfamilienhäusern zu erarbeiten. Es ist vorgesehen die Wohnungen in den Gebäuden zu vermieten. 

 

Der Vertrag dient als Grundlage der Fortführung der Umsetzung der Planung in dem Bauleitplanverfahren. Redaktionelle Änderungen / Korrekturen behält sich die Verwaltung auch nach Beschlussfassung vor.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:          ---          

 

HH 2017

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000 € ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

Bei Aufträgen ab 50.000 € ist das Formular „Folgekostenberechnung“ beizulegen.

 

Darstellung der Folgekosten:

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Anlagenverzeichnis:

 

  1. Entwurf der Städtebaulichen Rahmenvereinbarung (Stand 02.11.2017)
  2. Anlagen zur städtebaulichen Rahmenvereinbarung