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Name:FB 5/389/2019  
Aktenzeichen:I / FB6
Art:Beschlussvorlage  
Datum:20.05.2019  
Betreff:Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Parkgebührensatzung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Parkgebührensatzung Dateigrösse: 189 KB Parkgebührensatzung 189 KB

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Parkgebührensatzung der Stadt Karben zur Erhebung von Parkgebühren auf den Park & Ride-Parkplätzen.

 


Sachverhalt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben hat die Einführung von Parkgebühren auf den Park & Ride-Parkplätzen an den S-Bahnstationen Groß-Karben und Okarben beschlossen. Der Magistrat hat in der Sitzung vom  18. März 2019 die Vergabe von Parkscheinautomaten beschlossen. Zur Durchführung der Parkraumbewirtschaftung ist eine Parkgebührensatzung zu beschließen.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                        

 

HH 2019

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000 € ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

Bei Aufträgen ab 50.000 € ist das Formular „Folgekostenberechnung“ beizulegen.

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 


Anlagenverzeichnis:

Parkgebührensatzung