Beschlussvorschlag:
Dem Entwurf „Kindertagesstättenbetriebsvertrag“ zwischen der Stadt Karben und dem ev. Dekanat Wetterau zum Betreiben der ev. Kindertagesstätten
Burg-Gräfenrode, Okarben und Großkarben wird zum 01.01.2020 zugestimmt.
Sachverhalt:
Die Betriebsverträge mit den drei Kirchengemeinden Okarben, Burg-Gräfenrode und Groß-Karben wurden zunächst in 2014 gekündigt, um eine neue Vertragsbasis zu schaffen. Da sich die Vertragsverhandlungen schwierig gestalteten, wurde sich einvernehmlich im Mai 2016 darauf geeinigt die Kündigung zurück zu ziehen und die Vertragsverhandlungen parallel weiter zu führen. Im Frühjahr 2019 konnte nun nach mehreren Gesprächen der beiliegende Entwurf erarbeitet werden. Das Dekanat stimmt diesem bereits mündlich zu, die kirchenaufsichtliche Genehmigung der EKHN steht noch aus.
Basis des Vertrags ist die KiTaVO, die sich ebenfalls im Anhang befindet.
Der Betriebsvertrag wird zukünftig nicht mehr mit den einzelnen Kirchengemeinden abgeschlossen, sondern mit dem Dekanat Wetterau als Träger.
Finanzierung:
Finanzielle Auswirkungen: €
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HH 2019 |
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Produkt: |
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Bisher angeordnet und beauftragt |
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Kostenstelle: Sachkonto: |
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Noch verfügbar |
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I-Nr |
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Sofern der Planansatz
überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein
Deckungsvorschlag anzugeben |
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Bei Aufträgen ab 10.000 € ist
das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für
Eigenbetriebe). |
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Bei Aufträgen ab 50.000 € ist
das Formular „Folgekostenberechnung“ beizulegen. |
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Darstellung der Folgekosten:
Anlagenverzeichnis:
- Vertragsentwurf Kindertagesstättenbetriebsvertrag
- Kindertagesstättenverordnung (KiTaVo) der ev. Kirche in Hessen Nassau
- Personalgestellungsvertrag von August 2010