Betreff
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: 1. Nachtrag zur Parkgebührensatzung
Vorlage
FB 6/555/2020
Aktenzeichen
I/6/658.43
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der 1. Nachtrag zur Parkgebührensatzung wird beschlossen.

 

Sachverhalt:

 

Nachdem am 01. Oktober 2019 die Parkraumbewirtschaftung eingeführt wurde und die ersten Erfahrungen nun vorliegen, sollte die Parkgebührensatzung angepasst werden. So sollte anstatt bis 19:00 Uhr nur noch bis 16:00 Uhr eine Gebührenpflicht bestehen.

Die Änderung sollte zum 01. Juni 2020 erfolgen. Die Verwaltung bzw. die Firma braucht Vorlaufzeit um die Änderung zu programmieren und neue Tarifschilder anzufertigen.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen: keine €

 

HH 2020

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000 € ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

Bei Aufträgen ab 50.000 € ist das Formular „Folgekostenberechnung“ beizulegen.

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

1. Nachtrag zur Parkgebührensatzung