Betreff
Eigenbetriebsatzung (KIM)
Vorlage
E 2/211/2020
Art
Vorlage Eigenbetriebe -intern

Beschluss:

 

Der 3. Nachtrag zur Eigenbetriebssatzung wird beschlossen:

Sachverhalt :

 

Der 2. Nachtrag zur Eigenbetriebssatzung vom 09.06.2016 wird aktualisiert.

 

Die Änderungen beziehen sich nur auf den § 3.

 

Hier wird die Erweiterung des Stammkapitals ergänzt. 

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                        

 

HH 2020

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000 € ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

Bei Aufträgen ab 50.000 € ist das Formular “Folgekostenberechnung“ beizulegen.

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Eigenbetriebssatzung-KIM-Stand-08-2020