Betreff
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 213 "Am Park", Gemarkung Groß-Karben
hier: Städtebauliche Rahmenvereinbarung
Vorlage
FB 5/477/2015
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben billigt die städtebauliche Rahmenvereinbarung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 213 „Am Park“ und ermächtigt den Magistrat, diesen Vertrag rechtverbindlich zu unterzeichnen.

 

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat in seiner 34. Sitzung am 07.05.2015 den Aufstellungsbeschluss für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens Nr. 213 „Am Park“ beschlossen. Für das Baugebiet wurde ein Investorenauswahlverfahren  durchgeführt, bei dem sich für die Grundzüge der Planung der Bebauung des Gebietes entschieden und der entsprechende Investor gewählt wurde. Der nun abzuschließende Vertrag dient der Fortführung der Umsetzung der Planung (gem. Projektbeschreibung s. Anlage 2 des Vertrages) in dem Bauleitplanverfahren.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                     

 

HH 2015

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis:

Entwurf städtebauliche Rahmenvereinbarung