Betreff
Ortsrecht der Stadt Karben,
Neufassung Entwässerungssatzung (EWS)
Vorlage
E 1/054/2015
Art
Vorlage Eigenbetriebe -extern

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Entwässerungssatzung in der vorliegenden Fassung. Sie tritt am 1.1.2016 in Kraft.

 

Sachverhalt:

Änderungen des Hessischen Wassergesetzes (HWG) und des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) machten eine Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Karben erforderlich.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                        

 

HH 2015

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis: