Betreff
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 216
"Bahnhofstraße 227"
Gemarkung Kloppenheim
hier: Städtebauliche Rahmenvereinbarung
Vorlage
FB 5/649/2016
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben billigt die städtebauliche Rahmenvereinbarung (Entwurfsstand 28.04.2016) zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 „Bahnhofstraße 227“ und ermächtigt den Magistrat, diesen Vertrag rechtverbindlich zu unterzeichnen.

 

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer 01. Sitzung am 15.04.2016 den Aufstellungsbeschluss für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens Nr. 217 „Bahnhofstraße 227“ beschlossen. Das derzeit noch als Gärtnereibetrieb genutzte Gelände soll nach Aufgabe des Betriebs einer Wohnbebauung zugeführt werden. Das Vorhaben ist in der Projektbeschreibung und den zugehörigen Anlagen vorgestellt. Diese sind Bestandteil der Städtebaulichen Rahmenvereinbarung. 

 

Der Vertrag dient als Grundlage der Fortführung der Umsetzung der Planung in dem Bauleitplanverfahren. Redaktionelle Änderungen behält sich die Verwaltung auch nach Beschlussfassung vor.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                        

 

HH 2016

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

1. Städtebauliche Rahmenvereinbarung

2. Anlage 1: Projektbeschreibung

3. Anlage 2: Übersichtsplan

4. Anlage 3: Höhendarstellung

5. Anlage 5: Plangeltungsbereich