Betreff
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und
Vereidigung der Magistratsmitglieder
Vorlage
FB 1/661/2016
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Wird in der Sitzung erarbeitet.

 

Sachverhalt:

a)      Gemäß § 39 Abs. 3 HGO i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Karben sind
6 ehrenamtliche Stadträtinnen oder Stadträte zu wählen.

 

Die Wahl erfolgt als Verhältniswahl (§ 55 Abs. 1, 2 und 4 HGO).

 

Die Wahlvorschläge sind schriftlich einzureichen.

 

b)      Anschließend werden die Gewählten gemäß § 46 HGO durch die oder den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in ihr Amt eingeführt, verpflichtet, ernannt und vereidigt.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen: keine €

 

HH 2016

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis: