Betreff
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
- Wahl von 5 Mitglieder in die Betriebskommission
Vorlage
FB 1/664/2016
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Wird in der Sitzung erarbeitet.

 

Sachverhalt:

Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement sind 5 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in die Betriebskommission zu wählen.

 

Die Wahl erfolgt als Verhältniswahl (§55 Abs. 1, 2 und 4 HGO).

 

Die Wahlvorschläge sind schriftlich einzureichen.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen: keine €

 

HH 2016

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis: