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Name:FB 3/673/2016  
Aktenzeichen:I/3-Ha
Art:Beschlussvorlage  
Datum:23.03.2016  
Betreff:Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 204 KB Vorlage 204 KB
Dokument anzeigen: 160316-Ergebnis OB Burg-Gräfenrode Dateigrösse: 22 KB 160316-Ergebnis OB Burg-Gräfenrode 22 KB
Dokument anzeigen: 160316-Ergebnis OB Groß-Karben Dateigrösse: 23 KB 160316-Ergebnis OB Groß-Karben 23 KB
Dokument anzeigen: 160316-Ergebnis OB Klein-Karben Dateigrösse: 22 KB 160316-Ergebnis OB Klein-Karben 22 KB
Dokument anzeigen: 160316-Ergebnis OB Kloppenheim Dateigrösse: 23 KB 160316-Ergebnis OB Kloppenheim 23 KB
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Dokument anzeigen: 160316-Ergebnis OB Rendel Dateigrösse: 22 KB 160316-Ergebnis OB Rendel 22 KB
Dokument anzeigen: 160316-Ergebnis StVV Dateigrösse: 34 KB 160316-Ergebnis StVV 34 KB

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Karben erklärt die am 06.03.2016 durchgeführten Kommunalwahlen zur Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten Klein-Karben, Groß-Karben, Kloppenheim, Rendel, Burg-Gräfenrode, Petterweil und Okarben gemäß § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

 

Sachverhalt:

Der Wahlausschuss der Stadt Karben hat in seiner Sitzung am 10.03.2016 die endgültigen Ergebnisse der Wahlen zur Gemeindevertretung, den Ortsbeiräten Klein-Karben, Groß-Karben, Kloppenheim, Rendel, Burg-Gräfenrode, Petterweil und Okarben sowie der Bürgermeisterwahl festgestellt. Gleichzeitig wurden die entsprechenden Sitzverteilungen in den Gremien und die Reihenfolgen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber festgestellt.

 

Die endgültigen Ergebnisse der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und der Bürgermeisterwahl wurden am Mittwoch, 16.03.2016 in der Wetterauer Zeitung amtlich bekannt gemacht.

Die amtlichen Bekanntmachungen der endgültigen Ergebnisse der Wahlen der genannten Ortsbeiräte erfolgten am Samstag, 19.03.2016 im gleichen Bekanntmachungsorgan.

 

Bei der Gemeindewahlleiterin gingen keine Einsprüche gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen nach § 25 KWG ein.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                         keine

 

HH 2016

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

Keine

 

Anlagenverzeichnis:

Amtliche Bekanntmachungen der endgültigen Ergebnisse zur

-       Wahl der Stadtverordnetenversammlung

-       Wahl des Ortsbeirats Klein-Karben

-       Wahl des Ortsbeirats Groß-Karben

-       Wahl des Ortsbeirats Kloppenheim

-       Wahl des Ortsbeirats Rendel

-       Wahl des Ortsbeirats Burg-Gräfenrode

-       Wahl des Ortsbeirats Petterweil

-       Wahl des Ortsbeirats Okarben