Betreff
Ortsrecht der Stadt Karben
Entwässerungssatzung
hier: 1. Nachtrag
Vorlage
FB 2/706/2016
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Es wird folgender 1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Stadt Karben beschlossen:

 

In § 17 wird der Absatz 3 gestrichen.

 

 

Sachverhalt:

 

Bei der Neufassung wurde zwar der § 17 (Absätze 1 und 2) entsprechend der Mustersatzung geändert, versehentlich wurde aber vergessen, den Absatz 3 zu streichen. Der bestehende Absatz hat textlich auch keinen Bezug mehr zu den beiden Absätzen 1 und 2 und ist auch in der Mustersatzung nicht mehr vorhanden.

 

Es handelt sich somit um eine redaktionelle Änderung.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:          keine

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

Auszug der Entwässerungssatzung in der aktuellen Fassung

Änderungstext