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Name:FB 2/725/2016  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:02.06.2016  
Betreff:Verwendung der KIP-Mittel
Änderungsantrag der Verwaltung
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

Die in der Stvv am 13.11.2015 beschlossene Verwendung der KIP-Mittel in Höhe von 175.000 € für einen städtischen Zuschuss an den Wetteraukreis zum Ausbau der Ganztagsbetreuung an Karbener Grundschulen wird ersetzt durch die Maßnahmen Neubau Kunstrasenplatz im Stadion an der Waldhohl (100.000 €) und Neubau Außenanlage/Spielplatz Kita Am Breul (78.000 €).

 


Sachverhalt:

Am 13.11.2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Verwendung der in Aussicht gestellten KIP-Mittel in Höhe von 500.000 €.

Das zugeteilte Kontingent aus dem Landesprogramm beträgt tatsächlich 515.379 €.

Die Verwaltung hat daraufhin die Mittel wie folgt auf die beschlossenen Maßnahmen verteilt:

1.    Pauschalmittel für Straßen-Sanierungen (höchstens 20 % der Mittel) 102.379 €

2.    Umsetzung Spielplatzkonzept 155.000 €, davon

a)                Neubau Spielplatz Römerlager 98.000

b)                Neugestaltung Spielplatz Schöne Aussicht 57.000

3.    Umsetzung Niddaterrassen (BGZ, Außenbereich vor der Nidda) 80.000

4.    Städt. Zuschuss an den Wetteraukreis zum Ausbau der Ganztagsbetreuung an Karbener Grundschulen 178.000 €

 

Die Maßnahmen zu den Ziffern 1-3 wurden inzwischen beantragt, die Mittel teilweise abgerufen und von der WI-Bank ausgezahlt.

 

Bei der Umsetzung von Ziffer 4 sind einige Unwägbarkeiten bezüglich der zeitlichen Umsetzung aufgetreten, die die Beantragung erschweren und zu dem Entschluss der Änderung führten.

 

Die Verwaltung schlägt daher als Ersatz-Maßnahmen vor:

Neubau Kunstrasenplatz im Stadion an der Waldhohl 100.000 € (Auftragssumme 1.005.135 €, Baubeginn 02.05.2016, vorauss. Bauende 30.09.2016) und

Neubau Außenanlage/Spielplatz Kita Am Breul 78.000 € (Auftragssumme 249.321 €, Baubeginn 15.04.2016, vorauss. Bauende 31.07.2016).

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                        

 

HH 2016

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 


Anlagenverzeichnis: