Beschluss:

Die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 650.000,00 € für die Baumaßnahme Neubau Sportlerheim Stadion An der Waldhohl aus dem KfW-Programm Investitionskredit Kommunen (IKK) Nr. 208 mit einer Laufzeit von 20 Jahren und einer Zinsbindung von 10 Jahren bei einer Tilgungsfreiheit von 2 Jahren wird beschlossen.

Der Programmzinssatz orientiert sich an der Kapitalmarktentwicklung und wird an jedem Bankarbeitstag aktualisiert.

Die Zinsen werden vierteljährlich nachträglich jeweils zum 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. fällig.

Die Tilgung erfolgt nach Ablauf der tilgungsfreien Anlaufjahre in gleich hohen vierteljährlichen Raten.

Sachverhalt:

Im Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes KIM ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 650.000 € vorgesehen. Das Geld soll verwendet werden für die Baumaßnahme Neubau Sportlerheim Stadion An der Waldhohl.

Da die KfW zinsgünstige, auf die Belange der Kommunen und deren Eigenbetriebe zugeschnittene Programme anbietet, wurde auch im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und der relativ geringen Darlehenssumme auf die Einholung von Vergleichsangeboten auf dem Kreditmarkt verzichtet.

Zur Orientierung: Die Zinssätze für dieses Programm betrugen in der Zeit vom 1.-7.6. 2016 bei einer Laufzeit von 20 Jahren und einer Zinsbindung von 10 Jahren zwischen 0,30 und 0,41 %.

Aufgrund der Verfügung des RP Darmstadt vom 10.3.2016 zur Haushaltssatzung 2016 der Stadt Karben und der Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Stadtwerke und KIM wurde die Genehmigung unter dem Vorbehalt, dass die Aufnahme der einzelnen Kredite jeweils der Einzelgenehmigung nach § 103 Absatz 4 Nr. 2 HGO bedarf, erteilt.

Die Einzelgenehmigung ist beim RP unter Vorlage der Darlehenszusage des Kreditinstituts zu beantragen. Außerdem ist eine Folgekostenberechnung der Baumaßnahme und eine Stellungnahme der Stadt Karben zur finanziellen Lage in Bezug auf die Einhaltung des Schutzschirms (Abbaupfad) sowie der H+F-Beschluss über die Darlehensaufnahme dem Antrag beizufügen.

Finanzierung:

Finanzielle Auswirkungen:                         €