Betreff
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 211 "Neue Mitte - Am Bahnhof"
Gemarkung Kloppenheim
hier: Städtebauliche Rahmenvereinbarung
Vorlage
FB 5/743/2016
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben billigt die städtebauliche Rahmenvereinbarung (Entwurfsstand 16.06.2016) zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 211 „Neue Mitte – Am Bahnhof“ und ermächtigt den Magistrat, diesen Vertrag rechtverbindlich zu unterzeichnen.

 

Sachverhalt:

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer 1. (konstituierenden) Sitzung am 09.06.2016 den Aufstellungsbeschluss für die Durchführung des Bauleitplanverfahrens Nr. 211 „Neue Mitte – Am Bahnhof“ beschlossen. Die derzeitig vollständig von Verkehrsflächen umgebene Grünfläche einer neuen Nutzung für Einzelhandel, Wohnen, Dienstleistungen und Gewerbe zugeführt werden. Die Planung ist das Ergebnis eines längeren Auswahlprozesses. Das Vorhaben wird entsprechend in der Projektbeschreibung und den zugehörigen Anlagen vorgestellt. Diese sind Bestandteil der Städtebaulichen Rahmenvereinbarung. 

 

Der Vertrag dient als Grundlage der Fortführung der Umsetzung der Planung in dem Bauleitplanverfahren. Redaktionelle Änderungen behält sich die Verwaltung auch nach Beschlussfassung vor.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                        

 

HH 2016

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

Anlage 1: Projektbeschreibung

Anlage 2: Aufstellungsbeschluss (Beleg)

Anlage 3: Plangebiet

Anlage 4: Datenblatt