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Name:FB 1/937/2017  
Aktenzeichen:I/1/084.10
Art:Beschlussvorlage  
Datum:07.04.2017  
Betreff:Ortsgericht der Stadt Karben,
hier: Wahl von Mitgliedern
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

Wird in der Sitzung erarbeitet.

 


Sachverhalt:

 

Das Ortsgericht der Stadt Karben besteht aus 5 Personen:

  • Ortsgerichtsvorsteher Alfred Dubowy,
  • stellv. Ortsgerichtsvorsteher Klaus Langhammer

und den Ortsgerichtsschöffen

    • Axel Strauch, Karl Jakob jun.
    • und Marcus Züsch.

 

Die Amtszeiten von Herrn Langhammer, Herrn Züsch und Herrn Strauch endeten am 05.03.2017. Diese führen die Geschäfte bis zu einer Neuwahl fort.

 

Die Herren Langhammer und Strauch scheiden aus dem Ortsgericht aus.

 

Herr Züsch steht wieder zur Wahl.

 

Die Amtszeit von Herrn Karl Jakob jun. endet am 31.07.2017. Auch er steht wieder zu Wahl.

 

Somit sind Herr Züsch und Herr Jakob jun. wieder zu wählen sowie zwei neue Mitglieder.

 

Hier haben sich drei Bewerber/innen gemeldet:

 

Herr Gerhard Leonhardi, Karben,

Herr Ulrich Felber, Karben und

Frau Iris Langhammer, Karben.

 

Die Amtszeit beträgt 10 Jahre und kann bei Personen über 65 Jahre auf 5 Jahre begrenzt werden.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen: keine €

 

HH 2017

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000 € ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

Bei Aufträgen ab 50.000 € ist das Formular „Folgekostenberechnung“ beizulegen.

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 


Anlagenverzeichnis: