Beschlussvorschlag:

Die im Rahmen der erneuten Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen zum

Bebauungsplan Nr. 216 „Bahnhofstraße 227“, Gemarkung Kloppenheim, wurden allen Stadtverordneten und dem Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur zur Kenntnis gegeben und eingehend beraten.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Abwägung

zu den eingegangenen Stellungnahmen.

 

 

Sachverhalt:

 

Der Beschluss ersetzt den verfrühten Beschluss zum gleichen Sachverhalt mit der Vorlagennummer FB 5/910/2017 vom 23.03.2017..

 

Die eingegangen Stellungnahmen sind gem. § 3 und § 4 BauGB durch die StVV zu prüfen und abzuwägen.

 

Da im Rahmen der nun durchgeführten Offenlage keine neuen Stellungnahmen eingegangen sind, unterscheidet sich die Abwägung inhaltlich nicht von den Inhalten der Beschlussvorlage Nr. FB 5/910/2017 vom 23.03.2017.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                        

 

HH 2017

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000 € ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

Bei Aufträgen ab 50.000 € ist das Formular „Folgekostenberechnung“ beizulegen.

 

Darstellung der Folgekosten:

Keine Folgekosten

 

Anlagenverzeichnis:

 

-       Übersicht der Rückmeldungen aus der Beteiligung

-       Abwägungsvorschlag

-       Bebauungsplan (Planbild, textl. Festsetzungen und Begründung samt Anlagen)