Haupt- und Finanzausschuss 08.06.2016

Zeit: 19:35-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:35
1Eröffnung durch die Stadtverordnetenvorsteherin    
2Wahl der / des Ausschussvorsitzenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
4Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5DIE LINKE-Antrag v. 10.05.2016
Änderung Gebührenordnung
der Satzung der Stadt Karben
über die Benutzung der Kindertagesstätten
FB 4/143/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag LINKE Änderung Gebührenordnung KITA Dateigrösse: 21 KB Antrag LINKE Änderung Gebührenordnung KITA 21 KB
 Beschluss: beschlossen mit Änderung  
6GRÜNE-Antrag v. 20.05.2016
Wahlen in Karben
hier: Ausstattung und Zuschnitte der Wahlbezirke
FB 3/146/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: GRÜNE-Antrag Wahlen Dateigrösse: 312 KB GRÜNE-Antrag Wahlen 312 KB
 Beschluss: beschlossen mit Änderung  
7Ehrenbezeichnung
Ehrenortsvorsteher
hier: Verleihung an Herrn Willi Börstler
FB 1/714/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Ehrenbezeichnung Ehrenmitglied des Ortsbeirates,
hier: Verleihung an Herrn Hans Jürgen Heß
FB 1/716/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Ortsrecht der Stadt Karben
Wasserversorgungssatzung
hier: 1. Nachtrag
FB 2/705/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Nachtrag WVS. Nachtrag WVS Dateigrösse: 13 KB 1. Nachtrag WVS. Nachtrag WVS 13 KB
Dokument anzeigen: Auszug Wasserversorgungssatzung Dateigrösse: 44 KB Auszug Wasserversorgungssatzung 44 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Ortsrecht der Stadt Karben
Entwässerungssatzung
hier: 1. Nachtrag
FB 2/706/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Nachtrag EWS. Nachtrag EWS Dateigrösse: 14 KB 1. Nachtrag EWS. Nachtrag EWS 14 KB
Dokument anzeigen: Auszug Entwässerungssatzung Dateigrösse: 45 KB Auszug Entwässerungssatzung 45 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Neufassung der Satzung des Eigenbetriebs
Kommunales Immobilienmanagement Karben (KIM)
FB 1/485/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Neufassung Eigenbetriebssatzung KIM Stand 18.08.15 Dateigrösse: 100 KB Neufassung Eigenbetriebssatzung KIM Stand 18.08.15 100 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Wahl des Jahresabschlussprüfers
für die Geschäftsjahre 2014 und 2015
für das KIM
E 2/067/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Verschiedenes    
Zur nichtöffentlichen Behandlung vorgesehen:    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15
14gesperrte Information