Sitzung: 07.02.2023 Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur
Beschluss: beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: FB 5/690/2021-2026
Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Stellungnahme mit den zwei Änderungen zu beschließen.
Herr Böing erläutert den Sachstand zum 2. Planänderungsverfahren zum Ausbau der S6 dar und stellt zu den einzelnen Planänderungen die Prüfergebnisse und Stellungnahme vor.
Zu einzelnen Punkten ergeben sich Diskussion, die beantwortet werden. Seitens der Ausschussmitglieder wird für Punkt 2.1. (Anpassung des Bahnsteigzugangs der Verkehrsstation Okarben) der Stellungnahme empfohlen die geänderten Planunterlagen der DB zum vorgesehenen Fahrstuhl abzulehnen und an der Rampe aus der 1. Planänderung festzuhalten. Hierzu ist auch eine Stellungnahme der Behindertenbeauftragten der Stadt Karben einzuholen.
StV Görlich regt an, bei Punkt 2.2a der Stellungnahme (Einleitung von Regenwasser der DB-Flächen in den Geringsgraben) die Ergebnisse der Starkregenanalyse einfließen zu lassen.
Abstimmung zu den Änderungsvorschlägen:
Punkt 2.1 (geänderte Beschlussvorschlag):
„Die Stadt Karben regt an, zur barrierefreien Verknüpfung der Unterführung und westliche Bahnsteigs an der ursprünglich vorgesehenen Rampe festzuhalten und auf einen Fahrstuhl zu verzichten. Zu diesem Punkt sind auch die von der StVV gewählten Behindertenbeauftragten der Stadt Karben zu hören.
Abstimmungsergebnis: 9 ja, 0 ein, 0 Enth, damit einstimmig beschlossen
Punkt 2.2a (geaänderte Beschlussvorschlag:
Die direkte Gewässereinleitung von 15 l/s in den Geringsgraben kann nur – wie vorgesehen – gedrosselt an das Einlaufwerk und den weiteren Geringsraben abgegeben werden. Der Umfang des Regenrückstaubeckens und die zeitversetzt abzugebende Einlassmenge sind in der Ausführungsplanung auf der Grundlage der Ergebnisse der Starkregenanalyse nochmals mit der Unteren Wasserbehörde des Wetteraukreises und den Stadtwerken Karben zu konkretisieren und abzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 9 ja, 0 ein, 0 Enth, damit einstimmig beschlossen
Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Stellungnahme mit den zwei Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: 8 ja, 0 ein, 1 Enth, damit mehrheitlich beschlossen.