Betreff
Ortsrecht der Stadt Karben
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Karben;
hier: Neufassung
Vorlage
FB 6/918/2021-2026
Aktenzeichen
I/6/131.01
Art
Beschlussvorlage

Beschluss:

 

Die beigefügte Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Karben wird beschlossen.

Sachverhalt:

 

Die bisherige Satzung aus dem Jahre 2016 muss aufgrund rechtlicher Änderungen aktualisiert und angepasst werden.

 

Grundlage für die Anpassung ist die neue gemeinsame Mustersatzung des Hessischen Städtetages, des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und des Landesfeuerwehrverbandes Hessen aus dem Jahr 2019.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen: Keine            

 

HH 2023

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000 € ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

Bei Aufträgen ab 50.000 € ist das Formular „Folgekostenberechnung“ beizulegen.

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Karben