Betreff
Bauleitplanung der Stadt Karben B-Plan Nr. 144 Berufsbildungswerk 1. Änderung - Städtebauliche Rahmenvereinbarung
Vorlage
FB 5/181/2014
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben billigt die Städtebauliche Rahmenvereinbarung zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144 Berufsbildungswerk in der Gemarkung Okarben und ermächtigt den Magistrat, diesen Vertrag rechtsverbindlich zu unterzeichnen.

 

Sachverhalt:

Das Berufsbildungswerk plant im Rahmen des begonnenen Neuausrichtungs-prozesses bauliche Änderungen sowie die Anpassung der räumlichen Infrastruktur auf dem vorhandenen Gelände. Für deren Realisierung ist die Änderung des vorhandenen Bebauungsplanes Nr. 144 „Berufsbildungswerk“ erforderlich für dessen Durchführung eine entsprechende städtebauliche Rahmenvereinbarung abgeschlossen werden.

 

Die Vereinbarung würde einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans nicht vorgreifen. Wegen der Einzelheiten wird auf den Inhalt des Entwurfs der städtebaulichen Rahmenvereinbarung verwiesen.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen:                     

 

HH 2014

 

Produkt:

 

Bisher angeordnet und beauftragt

 

Kostenstelle:

Sachkonto:

 

Noch verfügbar

 

I-Nr

 

 

Sofern der Planansatz überschritten wird, ist unter Sachverhalt bzw. Begründung ein Deckungsvorschlag anzugeben

Bei Aufträgen ab 10.000€ ist das Formular “Erfassung Bestellungen / Aufträge” beizulegen (gilt nicht für Eigenbetriebe).

 

Darstellung der Folgekosten:

 

 

Anlagenverzeichnis: