Sitzung
H+F/027/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Bürgerzentrum, Clubraum I, Rathausplatz 1, 61184 Karben
Datum
13.07.2016
Zeit
19:36-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1
CDU-Antrag v. 20.06.2016
Optimierung der Öffnungszeiten beim städtischen Wertstoffhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 2/155/2016
Ö 2
FW Karben-Antrag v. 23.06.2016
Einrichtung und Installation einer Storchenkamera

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

FB 5/149/2016
Ö 3
Vergabe Jahresabschlussprüfung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 1/093/2016
Ö 4
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: 1. Änderung der Betriebssatzung für die
Stadtwerke der Stadt Karben vom 10.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 1/727/2016
Ö 5
Erweiterung des Recyclinghofs Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 2/590/2015/1
Ö 6
Übertragung von Haushaltsresten
aus dem Jahr 2015 in das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FB 2/694/2016
Ö 7
Verwendung der KIP-Mittel
Änderungsantrag der Verwaltung

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FB 2/725/2016
Ö 8
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Änderung Stellplatzsatzung der Stadt Karben

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/740/2016
Ö 9
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Sondernutzungssatzung für Flächen
im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: zurückgezogen

FB 6/610/2015
Ö 10
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Änderung der Satzung für die
freiwillige Feuerwehr der Stadt Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 6/612/2015
Ö 11
Ortsrecht der Stadt Karben
hier Änderung der Satzung über die Gebühr
für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 6/718/2016
Ö 12
Grundstücksangelegenheiten
hier: Vergaberichtlinien für Grundstücke
im Baugebiet "Kalkofen"

Beschluss: beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 2/738/2016
Ö 13
Darlehensaufnahme des Eigenbetriebes KIM aus dem KfW-Programm Investitionskredit Kommunen (IKK) Nr. 208 in Höhe von 650.000 € für die Baumaßnahme Neubau Sportlerheim Stadion An der Waldhohl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

E 2/071/2016
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö
Zur nichtöffentlichen Behandlung vorgesehen:
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information