Sitzung
H+F/037/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Bürgerzentrum, Clubraum I, Rathausplatz 1, 61184 Karben
Datum
13.12.2017
Zeit
19:30-22:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Karben
für das Haushaltsjahr 2017
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 FB 2/049/2017
Ö 2
Haushaltssatzung der Stadt Karben
für das Haushaltsjahr 2018
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 FB 2/044/2017
Ö 3
Investitionsprogramm 2018 der Stadt Karben
für den Zeitraum 2017 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 FB 2/045/2017
Ö 4
Wirtschaftsplan 2018
Eigenbetrieb Stadtwerke
Stellungnahme gem. § 7 Abs. 3 Nr. 1 EigBGes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 E 1/077/2017
Ö 5
Ortsrecht der Stadt Karben
Änderung der Satzung über die Benutzung des
Recyclinghofes und die Erhebung von Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FB 2/060/2017
Ö 6
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Satzung über die Erhebung
wiederkehrender Straßenbeiträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 FB 2/067/2017
Ö 7
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Beschluss über einen
7. Nachtrag zur Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 FB 2/070/2017
Ö 8
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FB 2/059/2017
Ö 9
Verschiedenes