Sitzung
H+F/008/2021-2026
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Bürgerzentrum, Clubraum I, Rathausplatz 1, 61184 Karben
Datum
06.07.2022
Zeit
19:05-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Karben
über die Einschränkungen des Verbrauchs von Trinkwasser
bei Notständen in der Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 6/215/2021-2026
Ö 2
Budget-Überschreitungen in der Ergebnisrechnung der Jahre 2018 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

FB 2/406/2021-2026
Ö 3
Übertragung von Haushaltsresten aus dem Jahr 2021 in das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beauftragung P&P:
Jahresabschlussprüfung Eigenbetrieb KIM für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 2/484/2021-2026
Ö 5
Feststellung Jahresabschluss
Eigenbetrieb KIM für 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 2/487/2021-2026
Ö 6
Eigenbetriebssatzung KIM
2. Nachtrag;
hier: Stammkapitalerhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

E 2/485/2021-2026
Ö 7
Grundstücksangelegenheit
hier: Beschluss über Konditionen Erbbaurecht für Grundstücke
des Baugebiets "Nördlich der Fuchslöcher"
in Petterweil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

FB 2/463/2021-2026
Ö 8
Gemeinsamer Antrag
CDU,SPD,GRÜNE,FW und FDP v. 19.06.2022
Akzeptanz für Windenergie schaffen
Bürger einbinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BGM/522/2021-2026
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 10
Zur nichtöffentlichen Behandlung vorgeschlagen:
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information