Sitzung
STVV/001/2021-2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerzentrum, großer Saal, Rathausplatz 1, 61184 Karben
Datum
23.04.2021
Zeit
19:15-21:40 Uhr

Beginn 19:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des Altersvorsitzenden / der Altersvorsitzenden
 
Ö 5
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 4

 FB 1/001/2021-2026
Ö 6
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers sowie
der stellvertretenden Schriftführerin / des stellvertretenden Schriftführers
der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FB 1/002/2021-2026
Ö 7
Ortsrecht der Stadt Karben
Hauptsatzung der Stadt Karben
- Erhöhung der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 FB 1/019/2021-2026
Ö 8
Wahl der Stellvertreter/innen der oder des Vorsitzenden
der Stadtverordnetenversammlung und Festlegung
der Reihenfolge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 FB 1/017/2021-2026
Ö 9
Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 FB 3/003/2021-2026
Ö 10
Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB 1/005/2021-2026
Ö 11
Eigenbetrieb Stadtwerke Karben
- Wahl von 5 Mitgliedern in die Betriebskommission

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 FB 1/006/2021-2026
Ö 12
Eigenbetrieb Stadtwerke Karben
- Wahl von 2 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen
in die Betriebskommission

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/007/2021-2026
Ö 13
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
- Wahl von 5 Mitglieder sowie 5 Stellvertreter/innen in die Betriebskommission

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Befangen: 1

 FB 1/008/2021-2026
Ö 14
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
- Wahl von 2 wirtschaftlich oder
technisch besonders erfahrenen Personen in die Betriebskommission

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/009/2021-2026
Ö 15
Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main
- Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters in die Verbandskammer sowie
Wahl einer Stellvertretung und Wahl einer weiteren Stellvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/012/2021-2026
Ö 16
Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen
- Wahl einer Vertretung sowie einer Stellvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/013/2021-2026
Ö 17
Wohnungsbaugesellschaft mbh Karben
- Wahl von 7 Vertretern in den Aufsichtsrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/010/2021-2026
Ö 18
Karben Energie GmbH
- Wahl von 7 Vertretern in den Aufsichtsrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 FB 1/011/2021-2026
Ö 19
Zweckverband für die Wasserversorgung des unteren Niddatals
Wahl von 6 Personen und 6 Stellvertreteri/innen in die Verbandsversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/014/2021-2026
Ö 20
Wasserversorgungsverband Kaichen - Heldenbergen - Burg-Gräfenrode
- Wahl von 3 Personen sowie Stellvertreter/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/015/2021-2026
Ö 21
Zweckverband Regionalpark Niddaradweg
- Wahl einer Vertretung sowie einer Stellvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB 1/016/2021-2026
Ö 22
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175 "Sport- und Kindergartenanlage" 1. Änderung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Beschluss Abwägung Offenlage (§ 3 Abs. 2 BauGB) und TÖB-Beteiligung (§ 4
Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 23
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175 "Sport- und Kindergartenanlage" 1. Änderung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 24
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und
Vereidigung der Magistratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB 1/004/2021-2026