Stadtverordnetenversammlung 23.04.2021

Zeit: 19:15-21:40 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister    
2Mitteilungen des Bürgermeisters    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des Altersvorsitzenden / der Altersvorsitzenden    
5Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung FB 1/001/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 4  
6Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers sowie
der stellvertretenden Schriftführerin / des stellvertretenden Schriftführers
der Stadtverordnetenversammlung
FB 1/002/2021-2026   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Ortsrecht der Stadt Karben
Hauptsatzung der Stadt Karben
- Erhöhung der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher/innen
FB 1/019/2021-2026 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 272 KB Vorlage 272 KB
Dokument anzeigen: 2021 20210423 2 Nachtrag Hauptsatzung 23042021 Dateigrösse: 10 KB 2021 20210423 2 Nachtrag Hauptsatzung 23042021 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8Wahl der Stellvertreter/innen der oder des Vorsitzenden
der Stadtverordnetenversammlung und Festlegung
der Reihenfolge
FB 1/017/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl FB 3/003/2021-2026 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Ergebnis STVV Dateigrösse: 105 KB Ergebnis STVV 105 KB
Dokument anzeigen: Ergebnis Orstbeiratswahlen Dateigrösse: 152 KB Ergebnis Orstbeiratswahlen 152 KB
Dokument anzeigen: Ergebnis Ausländerbeirat Dateigrösse: 125 KB Ergebnis Ausländerbeirat 125 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren FB 1/005/2021-2026   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Eigenbetrieb Stadtwerke Karben
- Wahl von 5 Mitgliedern in die Betriebskommission
FB 1/006/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Eigenbetrieb Stadtwerke Karben
- Wahl von 2 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Personen
in die Betriebskommission
FB 1/007/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
- Wahl von 5 Mitglieder sowie 5 Stellvertreter/innen in die Betriebskommission
FB 1/008/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Befangen: 1  
14Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
- Wahl von 2 wirtschaftlich oder
technisch besonders erfahrenen Personen in die Betriebskommission
FB 1/009/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
15Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main
- Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters in die Verbandskammer sowie
Wahl einer Stellvertretung und Wahl einer weiteren Stellvertretung
FB 1/012/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Verbandsversammlung der ekom21-KGRZ Hessen
- Wahl einer Vertretung sowie einer Stellvertretung
FB 1/013/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
17Wohnungsbaugesellschaft mbh Karben
- Wahl von 7 Vertretern in den Aufsichtsrat
FB 1/010/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Karben Energie GmbH
- Wahl von 7 Vertretern in den Aufsichtsrat
FB 1/011/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
19Zweckverband für die Wasserversorgung des unteren Niddatals
Wahl von 6 Personen und 6 Stellvertreteri/innen in die Verbandsversammlung
FB 1/014/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
20Wasserversorgungsverband Kaichen - Heldenbergen - Burg-Gräfenrode
- Wahl von 3 Personen sowie Stellvertreter/innen
FB 1/015/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
21Zweckverband Regionalpark Niddaradweg
- Wahl einer Vertretung sowie einer Stellvertretung
FB 1/016/2021-2026   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
22Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175 "Sport- und Kindergartenanlage" 1. Änderung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Beschluss Abwägung Offenlage (§ 3 Abs. 2 BauGB) und TÖB-Beteiligung (§ 4
Abs. 2 BauGB)
FB 5/021/2021-2026   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
23Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175 "Sport- und Kindergartenanlage" 1. Änderung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Satzungsbeschluss
FB 5/022/2021-2026   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
24Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und
Vereidigung der Magistratsmitglieder
FB 1/004/2021-2026   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen