Sitzung
STVV/050/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerzentrum, großer Saal, Rathausplatz 1, 61184 Karben
Datum
28.05.2020
Zeit
20:05-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 1.2
Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 1.3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 1.4
Aussprache über die Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Wahl eines weiteren Schriftführers
für die Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 1/571/2020
Ö 3
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 1/530/2020/1
Ö 4
Kommunalwahl 2021
hier: Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

FB 1/575/2020
Ö 5
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Neufassung Verwaltungskostensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 6
Ortsrecht der Stadt Karben
1. Änderungssatzung zur Satzung über die
Ehrung verdienter Personen, Institutionen und Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0

FB 1/527/2020
Ö 7
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 4/573/2020
Ö 8
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: Gebührenordnung zur Satzung über die
Benutzung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

FB 4/574/2020
Ö 9
Parkraumbewirtschaftung
 
Ö 9.1
FDP-Antrag v. 14.03.2020
Änderung der kostenpflichtigen
Parkzeiten + Optimierung der Zugänglichkeit
der Parkautomaten an den öffentlichen
Parkplätzen Bahnhof Groß-Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 6/496/2020
Ö 9.2
Ortsrecht der Stadt Karben
hier: 1. Nachtrag zur Parkgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 0

FB 6/555/2020
Ö 10
Stadtwerke Karben
Feststellung und Verwendung Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Stadtwerke Karben
Übertragung Haushaltsausgabereste 2019 nach 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Zinslose Stundung der Gewerbesteuer
während Corona-Krise bis 30.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Abfallwirtschaft
Beschluss über Verhandlungsergebnis mit den Dualen Systemen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Landesentwicklungsplanung
4. Änderung des Landesentwicklungsplans
(LEP) Hessen 2000
Stellungnahme der Kommune im Zuge der Beteiligung
hier: Beschlussfassung der Stellungnahme der Stadt Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 226 "Ortskern Klein-Karben"
 
Ö 15.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 226 "Ortskern Klein-Karben"
Gemarkung Klein-Karben
hier: Beschluss Abwägung der frühzeitigen Beteiligung
gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/504/2020/1
Ö 15.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 226 "Ortskern Klein-Karben"
Gemarkung Klein-Karben
hier: Beschluss Offizieller Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB 5/505/2020/1
Ö 15.3
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 226 "Ortskern Klein-Karben"
Gemarkung Klein-Karben
hier: Beschluss Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und
Beteiligung TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/506/2020/1
Ö 16
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 210 "ClimAir"
Gemarkung Okarben
 
Ö 16.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 210 "ClimAir"
Gemarkung Okarben
hier: Beschluss Abwägung Offenlage und TÖB-Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 16.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 210 "ClimAir"
Gemarkung Okarben
hier: Beschluss Änderung offizieller Entwurf mit
erneuter verkürzter Offenlegung und
Beteiligung TÖB gem. § 4a (3) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

FB 5/541/2020
Ö 17
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 125-4 "Gewerbegebiet"
Gemarkungen Klein-Karben und Kloppenheim
 
Ö 17.1
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 125-4 "Gewerbegebiet"
Gemarkungen Klein-Karben und Kloppenheim
hier: Beschluss der Abwägung der erneuten Offenlage sowie
der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

FB 5/569/2020
Ö 17.2
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 125-4 "Gewerbegebiet"
Gemarkungen Klein-Karben und Kloppenheim
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 18
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 208
"Lärmschutzwall Nordumgehung"
1. Änderung und Erweiterung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Änderungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/535/2020
Ö 19
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 178
Gewerbegebiet "Spitzacker" 1. Änderung
Gemarkung Okarben
hier: Beschluss zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FB 5/543/2020
Ö 20
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 242
"Herbert-Wamser-Weg"
Gemarkung Groß-Karben
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 235
"nördlich der Fuchslöcher"
Gemarkung Petterweil
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
mit geändertem Geltungsbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/542/2020
Ö 22
Bauleitplanung der Stadt Karben
Bebauungsplan Nr. 175
„Sport- und Kindergartenanlage“ 1. Änderung
Gemarkung Groß-Karben
hier: Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/572/2020
Ö 23
SPD-Antrag v, 24.01.2020
Monitoring bei der Erstellung
von Baulichen Anlagen - Verstärkte Kontrolle

Beschluss: zurückgezogen

FB 5/466/2020
Ö 24
SPD-Antrag v. 24.01.2020
Ergänzung der Stellplatzsatzung
- Vermietung von Stellplätzen

Beschluss: zurückgezogen

FB 5/468/2020
Ö 25
CDU-Antrag v. 07.03.2020
Prüfantrag: Ausgezeichneter Wohnort für Fachkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/488/2020
Ö 26
CDU-Antrag v. 08.03.2020
Prüfantrag: Einführung einer Mischposition für
Kleinstmengen beim Recyclinghof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 2/489/2020
Ö 27
CDU, SPD, FW Karben, GRÜNE,
LINKE und FDP-Antrag v. 10.03.2020
Altbau der KSS sanieren - Erweiterung planen

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB 5/485/2020
Ö 28
CDU-Antrag v. 10.03.2020
Saubere Stadt - höhere Strafen für Müllsünder und Verschmutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

FB 6/490/2020
Ö 29
CDU-Antrag v. 10.03.2020
Überdachung Gleis 1 Bahnhof Groß-Karben

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/491/2020
Ö 30
LINKE-Antrag v. 10.03.2020
Öffentliches WC für alle Geschlechter

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/486/2020
Ö 31
LINKE-Antrag v. 11.03.2020
Das 50 jährige Stadtjubiläum und die dazugehörigen
Veranstaltungen besser bewerben

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 7/487/2020
Ö 32
SPD-Antrag v. 14.03.2020
Prüfantrag "Markierte Schutzstreifen" für Radfahrende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/492/2020
Ö 33
SPD-Antrag v. 14.03.2020
Barriererfreier Neubau "Rialto-Brücke"

Beschluss: zurückgezogen

FB 5/493/2020
Ö 34
SPD-Antrag v. 14.03.2020
Prüfantrag "Querungshilfe für Fußgänger und
Radfahrer an den Karbener Kreisel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB 5/494/2020
Ö 35
SPD-Antrag v. 14.03.2020
Bekenntnis zu "Kein Platz für Rassismus"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 7/495/2020
Ö 36
GRÜNE-Antrag v. 15.03.2020
Krisenunterstützung für Karbener Kultureinrichtungen und -initiativen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 7/497/2020
Ö 37
FW Karben-Antrag v. 15.03.2020
Prüfantrag: Einrichtung einer Tagespflege
im neuen Baugebiet "Brunnenquartier"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/498/2020
Ö 38
FW Karben-Antrag v. 15.03.2020
Sanierung der Bahnhofsunterführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

FB 5/499/2020
Ö 39
SPD-Anfrage v. 14.03.2020
Anfrage zur Gestaltung des Straßenzuges
der Robert Bosch Str. vor dem Dreiecksgrundstück
und Anbindung des Dreiecksgrundstücks/
Selzerbrunnen an den ÖPNV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 5/500/2020
Ö 40
FDP-Anfrage v. 14.03.2020
Investitionen in Okarben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 5/501/2020
Ö 41
FDP-Anfrage v. 14.03.2020
Übernahme Flüchtlingsunterkünfte durch den Wetteraukreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 7/507/2020
Ö 42
FDP-Anfrage v. 14.03.2020
Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 1/502/2020
Ö 43
FW Karben-Anfrage v. 15.03.2020
Grundstück alte Gärtnerei in Rendel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 5/503/2020
Ö 44
FW Karben-Anfrage v. 15.03.2020
Maßnahmen wegen Coronavirus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 1/504/2020
Ö 45
FW Karben-Anfrage v. 15.03.2020
Jukuz/Selzerbrunnen und Jugendsozialarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 7/505/2020
Ö 46
FW Karben-Anfrage v. 15.03.2020
Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Karben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 6/506/2020
Ö
Zur nichtöffentlichen Behandlung vorgesehen:
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 47
gesperrte Information